Woot? Hat der Lothar de Maizière das heute tatsächlich gesagt *lacht* wie geil, ausgerechnet die CDU und gerade er als letzter Ministerpräsident der DDR. Da geht die CDU den Linken Jahrelang auf den Sack und jeder der etwas weiter links ist als die FDP müsste permanent mit einem Shirt rumlaufen auf dem steht “Die DDR war Scheiße” um nicht sofort als Demokratiefeind und Kommunist verschrien zu werden. Und da kommt der Lothar daher und sagt einfach sowas *lacht*. Wir erinnern uns an das Theater als Luc Jochimsen, das mal zu sagen wagte die Boulevardpresse hat die fast in der Luft zerissen und jetzt ausgerechnet er …muahahahaha der Emporkömmling der Wende. George Orwell hatte in allen Punkten recht…. „Alle Tiere sind gleich,. Aber manche sind gleicher.“

Von Frau Merk, nein ich habe nicht das “el” hinten vergessen ich meine diesmal Bayerns Justizministerin Merk (CSU was sonst): Die sexuellen Missbrauchsfälle in dem Ferienlager auf Ameland sind natürlich darauf zurück zu führen, dass die Liberalen Kinderpornografie im Internet lieber löschen als sperren wollen und ausserdem Killerspiele und so.

OMG bitte Herr lass den Kelch solcher Politiker an uns vorüber gehen, muss man zu sowas eigentlich noch was sagen? Als Beispiel für die unsägliche Verkommenheit des Webs faseln sie im Spiegel dann auch noch was vom Fisting, daher. Na ja ich wünsche Frau Merk auf jeden Fall mal wieder einen anständigen Fick, ob mit oder ohne Fisting ist mir egal aber vielleicht ist sie dann beim nächsten mal nicht so verkrampft, denn hier muss ich dem ehemaligen Nachrichtenmagazin mal recht geben, wenn es schreibt:
“Den Opfern sexueller Gewalt wird mit solchen Forderungen nicht geholfen, im Gegenteil: Sie werden auf plumpe Weise instrumentalisiert, um diffuse Gefühle zu bedienen, die man innerhalb der eigenen Wählerschaft vermutet.”

Ich bin gefragt worden, wen ich von den Bundespräsidentenanwärtern bevorzugen würde und da gibt es von mir ein ganz klares … KEINEN!

Wulff ein Fundichrist, neokonservativer, neoliberaler homophober rechtslastiger Roland Koch verschnitt als Präsident? Der geht gar nicht <Ausrufezeichen> obwohl wir haben genug von denen in der Regierung sitzen.

Jochimsen, ach ja  warum habe ich den Eindruck, dass alle Nürnberger Mädels die weiter links sind als der Rechte Flügel der SPD (den linken haben sie sich sowieso amputieren lassen) nach Hamburg gehen? Das Problem, dass ich mit Luc habe ist in erster Linie kein politisches, im Vergleich zu Wulff ist sie hochqualifiziert. Sie würde ein echtes Gegengewicht zur Bundesregierung bilden und als ehemalige langjährige ARD Korrespondentin kennt sie auch was anderes als Parteisoldatentum und dem linken bashing unserer “Qualitätsmedien” mag ich mich sowieso nicht anschließen, das ist diese neue Niveaulosigkeit unserer Bundeskasper in vollster Perfektion, wir haben keine Schweinegrippe deswegen treiben sie gerade alles was weiter links ist als Wulff als die neue Sau durchs Dorf. Aber Luc geht halt auch nicht, warum? Weil sie einfach nicht das Kreuz dazu hat, weil sie dank Springer und Bertelsmannpresse ständig im Dauerfeuer stehen würde und ihr der Rückhalt in der Bevölkerung fehlen würde es gibt leider in unserem Land zu viele rechtskonservative Arschnasen und nur weil sie sich geweigert hat die DDR als genereller Unrechtsstaat zu bezeichnen hat die Springerposse gleich mal eine Staatsaffäre draus gemacht, das würde nicht lange gut gehen, denn unsere Junta würde die Jochimsen aus dem Amt schießen bevor sie ihren Hintern auf den Stuhl kriegt. Ausserdem ist sie zu schrullig für den Job und in ihren Positionen oft etwas zu extrem ich mein sie wollte ernsthaft den 3. Oktober abschaffen? Nee die geht auch gar nicht.

Bleibt also Gauck, den die Grünen und die SPD gerade als den neuen Messias abfeiern und ohhhh wie war ich überrascht, sogar die Bildzeitung wollte den “Rostocker Freiheitskämpfer” als Bundespräsident, “YES, WE GAUCK” woooooot? Wenn die Bildzeitung irgendwas so toll findet, dann sollte man als Mensch der sich das Denken noch nicht abgewöhnt hat sowieso kritisch werden (es sei denn vielliecht es geht um Fußball). Und wenn die Zeit oder die TAZ dann auch noch Gauck befeuern, dann ist das so als ob Nord und Südkorea eine gemeinsame Fußballmannschaft aufstellen würden! Warum also Gauck? Na ja ein Kabinettstückchen war das schon als Trittin und Gabriel den Gauck vorgeschlagen haben, damit können sie das Angie schon in arge Bedrängniss bringen, warum? Weil Gauck ein liberaler ist und sogar von der FDP der eine oder andere für Gauck stimmen könnte. Der Herr Gauck ist sogar so liberal, dass er als neoliberal gelten kann und Sachen sagt wie, „Wer ausgerechnet der Wirtschaft die Freiheit nehmen will, wird immer mehr verlieren als gewinnen.” hach das könnte auch von Guido Westerwelle sein, oder? Das ist doch genau das was die seit dreissig Jahren plärren, nur dass es immer die Wirtschaft ist, die sich jede Freiheit rausnimmt, kommt ihnen nicht in den Sinn. Ja das war schon clever von Trittin und Gabriel, wir nehmen den rechtesten, neoliberalen den wir finden können, der von Kohl höchstselbst dereinst zum Leiter der “Gauck Behörde” ernannt wurde um das Stasi Erbe zu verwalten, der Helmut wird schon gewusst haben, wem er seine Akte anvertraut und stellen den mal eben auf um Angie in die Klemme zu bringen. Insofern ist Gauck eben auch nur ein Wulff “aber wenn schon ein neoliberaler dieses Amt bekommt”, haben sich die Grünen und die SPD das warscheinlich gedacht, “dann bitte unser neoliberaler”. Daß das auch ein Boomerang werden könnte … lassen wir das, soweit denken die nicht.

Gauck ist also eigentlich vom Inhalt her ein CDU/FDP Kandidat und auch noch Pfarrer, wie war das mit Trennung von Kirche und Staat, egal? Finsterstes Mittelalter der Typ, das wird vor allem klar, wenn man sich anhört was er so in letzter Zeit von sich gibt, der Klassiker z.B. der alle Netzbewohner schon zum Erbrechen bringt ist auch ihm neulich entfleucht “Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein” (hört ihr wie ich gerade meinen Kopf auf den Schreibtisch hämmere?) Und auch wenn die Holzpresse in ihrer Verzweiflung das nicht erkannt zu haben glaubt und Gauck dann noch zum Liebling des Internets hochjubeln will so ist für jeden Netcitizen klar, dass das einfach nur billige Propaganda ist und auch dieses “verdammt wir wollen nicht zugeben Scheiß gemacht zu haben”. Die Piraten jedenfalls waren not amused ob solcher Aussagen von Gauck. Auch andere blogger die nicht nur an der Oberfläche kratzen haben die Mogelpackung durchschaut. Aber das ist ja alles zu unserem Wohl und direkt wählen kann man den Präsidenten auf keinen Fall, sagte zumindest Wulff neulich im Spiegel ehemaligen Nachrichtenmagazin. Na dann, wisst ihr ja bescheid Schätzeleins, nech?

tl/dr keiner von denen ist ein würdiger Bundespräsident und keiner von denen wird jemals der Bundespräsident sein von dem ich gerne repräsentiert werde, ich hätte mir nicht vorstellen können, dass ich ich das jemals sage aber “der Köhler war mir lieber” #Drecksjunta

Update:

Das habe ich gerade gefunden, scheint in Berlin mögen den Gauck auch ein paar Leute nicht aber what the hell lieber noch als den Wulff, scheißdemokratie ist das in der man selber nichts wählen darf ausser der Pest oder der Cholera!

Ich habs heute Morgen schon im Radio gehört, aufm Weg zur Arbeit und mir ist klar, dass das gerade kein Schwein interessiert aber die Bundesregierung hebt gerade die Demokratie in Deutschland auf. Das Sparpacket soll angeblich ohne die Länderkammer durchgepeitscht werden. In anderen Worten Schwarzgeld will das Sparpacket am Bundesrat vorbeischleusen und nächste Woche sparen wir uns dann auch noch das Bundesverfassungsgericht, braucht eh keiner, und wozu überhaupt Legislative und Exekutive trennen? Da führt man schnell ein paar Notfallgesetzte ein so dass die Konzerne ungehindert über ihre hörigen Sockenpuppen gesponserten Politiker sauber durchregieren können. Was für eine unglaubliche Sauerei. Und natürlich steht in unserer Qualitätspresse nichts darüber, ob so ein Vorgehen überhaupt Legal ist und ob es angefochten werden kann, denn soweit ich mich noch erinnern kann müssen doch alle Gesetzesänderungen im Bundesrat vorgelegt werden, kann mich da jemand bitte erleuchten, ich bin kein Jurist! Ich hab mich aber innerlich schonmal von dem Gedanken verabschiedet, dass das Gessetz für alle gleich ist.

Song dazu:

dreht alles am Rad und es gibt nur noch Katastrophenmeldungen, gegen die die Ölpest garadezu in den Hintergrund rutscht. Da macht die Koalition mal eben über das Sparpacket die soziale Marktwirtschaft zur asozialen Monopolwirtschaft und versucht sich die unliebsamen Hatz IV Kinder weg zu sparen. Ganz nebenbei verzichtet man auch mal bei der einen oder anderen Entscheidung auf den Bundesrat, wozu auch noch Fragen, mit Demokratie hat das sowieso nichts mehr zu tun, was hier so passiert. “Die Regierung sieht dazu keine andere Möglichkeit” aha alles klar, ein bisschen TINA und weiter gehts! Die Deutsche Bank macht nebenbei durch foreclosures mal eben mittelgroße US Städte platt. Und hierzu Lande belohnt sich die unfähige Politik mancherorts dann noch mit Diätenerhöhungen. Man könnte noch Stundelang so weitermachen nur leider habe ich nicht genug Zeit für alles, was gerade brennt, angeblich soll es sogar noch auf die schnelle Steuerhöhungen geben und das Acta Abkommen ist plötzlich auch wieder aktuell, man fragt sich stündlich was als nächstes zur WM auf den Tisch kommt, ich hätte da noch ein paar Vorschläge zur WM, die man dem Deutschen Deppenvolk da noch schnell unterjubeln könnte, wenn eh wieder keiner hinguckt. Rentengarantie z.B. glaubt eh keiner mehr, weg damit, trotzdem wird natürlich weiter eingezahlt, genau so wie bei der Solidaritätsabgabe, die irrwitzigerweise auch die Ossis (verzeiht mir den Ausdruck ich meins nicht böse) bezahlen und die man fairerweise “Kohl hat sich verrechnet Zusatzabgabe auf ewig” nennen müsste, oder man könnte die GEZ erhöhen und für alle pro Kopf als Zwangsabgabe einführen, die gilt dann nicht als Steuer und … oh Moment. Ironischerweise habe ich die Tage dann noch Post von der Wahlkommission bekommen, als ich gestern nach Hause kam. Hä?, dachte ich, hab ich was verpasst? Ich hielt mich immer für relativ informiert, ach ja da war ja noch was,  “Ich dürfe in einem Volksbegehren über den Nichtraucherschutz entscheiden”, hieß es da und da war plötzlich nach einem entspannten Wochenende der Zorn wieder in mir!

ICH WILL NICHT ÜBER EUREN BESCHISSENEN NICHRAUCHERSCHUTZ ABSTIMMEN DER INTERESSIERT MICH IN ZEITEN IN DENEN IHR DIE MEERE VERGIFTET NICHT DIE BOHNE. ICH WILL DEN BUNDESPRÄSIDENTEN WÄHLEN DÜRFEN UND UNFÄHIGE DOKTORTITELDIEBE WIE DIE KÖHLER MIT DER REALITÄT KONFRONTIEREN WENN SIE AUF TWITTER DIE MARIE ANTOINETTE GIBT UND BEHAUPTET DIE KINDER VON HARTZ IV EMPFÄNGERN WÄREN SOWIESO ÜBERVERSORGT DESWEGEN KANN MAN DENEN RUHIG DAS KINDERGELD STREICHEN; ICH WILL MEIN HARTVERDIENTES GELD NICHT SOLCHEN LEUTEN ZUM FRAß VORWERFEN; DIE IN BOOMZEITEN DAS GELD EINSTECKEN UND WENN ES MAL NICHT MEHR SO GUT LÄUFT DIE ÄRMSTEN DER ARMEN SCHRÖPFEN. ICH HABE KEINE LUST MEHR AUF UNFÄHIGE SOZIALSCHMAROTZER WIE DEN WESTERWELLE UND SEINE KLIENTELPOLITIKER UND JA ICH BIN SAUER WENN ICH MIR ANSCHAUE WAS AM WE SCHON WIEDER ALLES SO ABGEGANGEN IST; PISSSAUER SOGAR UND oh ja ICH BIN FROH; DASS MICH AM WOCHENENDE JEMAND DARAN ERINNERT HAT; DASS WUT AUCH EINE GABE UND EIN GESCHENK IST UND ICH WERDE EUCH REICHLICH DAVON EINSCHENKEN IN DER NÄCHSTEN ZEIT AUCH WENN IHR MEINT MICH MIT DER WM RUHIG STELLEN ZU KÖNNEN!!!!

So jetzt dürft ihr die Zwangsjacke holen, ich wollt nur kurz sagen ich bin wieder da und werd wieder schreiben und sonst noch alles in meiner Macht stehende unternehmen, damit dieses Land wieder ein bisschen freundlicher wird, mir reichts! Aber irgendwie glaube ich ich bin nicht mehr alleine damit!

Übrigens, Georg Schramm for präsident!

Na, dass Köhler zurück getreten ist, sagt einiges über ihn aus, finde ich, aber das Schlimme ist, dass gerade die Nachfolger gehandelt werden wie Koks auf dem Schulhof und da ist ja mal wirklich alles an Widerlichkeiten im Gespräch, was diese Land zu bieten hat … Zensursula, Stasi Schäuble, Erdgaspipeline Lobbyist Fischer, da wird einem ja Stoiber, der auch im Gespräch ist, fast wieder sympathisch.  Ernsthaft, an Politikern fällt mir bis auf den Geißler keiner ein, von dem ich mich da auch nur annähernd vertreten lassen wollte, das sollte eine Neutrale Position sein!!!!  Fefe hat Georg Schramm ins Gespräch gebracht, dass wär einer, den ich da gerne sähe, der würde auch nicht jeden Scheiß unterschreiben.

Und wenn wir hier schon ausserhalb des politischen Feldes rumwildern, dann schlage ich hier noch gleich den Pispers vor, der ist auch schon über 40, aber noch kein Dinosaurier und die Deutschen hätten mal wieder was zu lachen, wenn der als Bundespräsident was zu Lage der Nation kund tut, allerdings, glaube ich, würde der das Amt gar nicht wollen, also wer wäre denn eurer Meinung nach geeignet, wer soll die Deutschen in Zukunft würdig vertreten?

Sollen wir den Richling nehmen, der kann das auch schön ?

UPDATE: Oh Gott ich kriege gerade die Meldung rein, dass Zensursula der CDU Favorit ist, dann habe ich gar keinen Respekt mehr vor diesem Amt! Das wars dann damit ist der Bundespräsidentenposten zum Kasperposten für inkompetente Trottel verkommen, die entsorgt werden müssen. Stellt euch mal eine Zensursula Neujahransprache vor *würg* Ausserdem ist sie ein astreiner aktiver Politiker (obwohl eher Populistin)

Update, Update:

In der Welt machen sie eine Umfrage, wer Präsi werden soll, hahahaha da sieht man wie die Springer Presse arbeitet …. okay da wären Stoiber (ich bring ohne teleprompter keinen geraden Satz raus), Schäuble (ich vergess 100000 Euro in der Jackentasche), Jürgen Rüttgers (ich hab die Wahl verloren und wenn ich schon nicht in NRW Regieren darf…), Wulff (ich wär so gern so eklig wie Koch), Zensursula (schdauder) un dann noch Seiters und Schavan, die lassen aslo nicht mal den Gedanken an einen nichtaktiven, nicht CDU hardliner zu.

die S… FDP FDP FDP … FDP FDP FDPeeeeeeehhhhhhh! Mann, darüber, dass ausgerechnet die FDP nach Sperrverfügungen im Internet verlangt, hab ich heute wirklich herzlich gelacht. Jupp und mit was für einer Fadenscheinigen Begründung, aber lest selbst, sowas kann man sich gar nicht ausdenken!

Das zweitlustigste heute waren die Meldungen wonach der CIA ein gefaktes Sexviedo rausbringen wollte, starring Saddam Hussein , *sings* there´s no business like showbusiness, also mal im Ernst langsam wird dieser War on terrorism immer mehr zur Kommödie, vor allem wenn Zeitgleich auch noch überall nach zu lesen ist wie der Sauerlandprozess nochmal hochgekocht wird und man den Chemikalienhändler gleich noch mit anklagt, … nicht, dass das nicht richtig wäre, aber ist das wichtig? Ist es wirklich die vielen headlines Wert? Das grenzt dann doch an showbusiness!

(Sexsymbol?)

Und dann war da noch der Bundeshorsti heute, der uns auch verraten hat, und zwar hat er uns verraten, das wir Deutschen uns schonmal damit anfreunden können, dass wir in Zukunft auch öfter aus wirtschaftlichern Interessen herraus schon mal nen Krieg führen. Das klingt im oh Ton so:

„Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“

Als dann alle Aufgeschrien haben hat er sich entschuldigt und meinte, so war das nicht gemeint ich meinte nicht Afghanistan.

Horsti, es ist okay, euer Volk ist nicht so blöde, wie ihr denkt, uns war schon vor Jahren klar, das es in Afghanistan und Irak nicht um Freiheit und Demokratie ging, sonst müssten wir ja gerade auf der ganzen Welt Krieg führen von Nordkorea (ich will ja wirklich nicht den Teufel an die Wand malen) bis nach China, Somalia, Myanmar (Burma), Jemen … you name it.

Ausserdem kann ich mich nicht wirklich an einen Krieg erinnern, der aus edlen Motiven herraus geführt wurde, das wäre auch viel zu teuer, deswegen ist das Geschrei der Opposition hier auch echt Fehl am Platz, die sollten alle die Fresse halten, weil sie schließlich auch dem Einsatz zugestimmt haben. Und was kann denn der Horsti dafür, dass ihm mal die Wahrheit rausrutscht. Ausserdem eröffnet das auch völlig neue Optionen: “Frau Merkel, Frau Merkel, die Spanier sind pleite, was jetzt, neues Rettungspacket?” “Ach was lasst uns die Penner einfach wegbomben, da wird sich schon ein Vorwand finden, ist der Zapatero nicht Sozialist, wart ma ich ruf mal die Friede Springer an der fällt bestimmt was ein dazu”

Also eigentlich steht in dem brillianten TP Artikel von Jens Berger a.k.a der Spiegelfechter nicht viel drin, was ich noch nicht wusste. Die ganzen Maßnahmen gegen die bösen Spekulanten sind alles bloße Luftnummern: Ist ja nicht so, dass ich darüber nicht geschrieben habe, z.B. hier oder in zahlreichen wütenden oder zynischen Kommentaren im z.B. Handelsblatt bishin zu blogs und Foren. Aber ich finde kaum einer fasst das so schön strukturiert, sortiert und unaufgeregt zusammen, wie Jens, deswegen Lesebefehl.

fragt heute mal ganz provokant “Does This Woman Have Any Idea What She’s Doing?”. Captain obvious to the rescue :”NO, i don´t think so!”. Damit wir uns hier richtig verstehen, ich halte ungedeckte Leerverkäufe und CDS jetzt nicht unbedingt für “Förderungswürdig”, im Gegenteil, man sollte derartige “Praktiken” langfristig entschärfen, langfristig entschärfen ist nicht, “von jetzt auf gleich verbieten, einfach so, ohne sich darüber im klaren zu sein, was das für Auswirkungen haben könnte”. Superquote dazu:

Gordon_Gekko on zerohedge:
“CDS serve NO economic purpose. It’s like buying insurance on somebody else’s property. Of course, you have an interest in burning that property down. Why do you think insurance companies won’t allow you to buy insurance on something you don’t own? Why should it be different with CDS? Because big money is ALWAYS allowed to do EVERYTHING the retail suckers aren’t?”

Auf den ersten Blick gestern waren die Händler trotzdem erst mal ziemlich schockiert, zurecht, denn man fragt sich, wie das gehen soll, wieder mal so ganz ohne die Details zu klären, und völlig ohne jegliche Parlamentarische Legitimation? Ich mein, wir werden bei Rauchverboten in Volksbefragungen gefragt aber bei den wichtigen Fragen, Fehlanzeige! Das ist blanke Oligarchie. Und warum bitte sind wieder nur bestimmte Unternehmen geschützt worden? Freunde von Angie die unter Artenschutz fallen? (Allianz,Commerzbank,Deutsche Bank,Münchener Rück,Deutsche Börse,Deutsche Postbank,Hannover Rück,Aareal Bank,Generali Deutschland,MLP), was ist mit den anderen? Dürfen diese Unternehmen dann auch weiterhin andere mit nacked shorts bombariderien oder ist das dann für die auch verboten? Freier Markt, mein Arsch, freier Markt sieht anders aus! Wer sich unter euch immer vor dem Kommunisten, Sozialisten und Linken fürchtet sollte sich mal ganz genau anschauen was die Regierung da gerade macht. Was ist mit Short-Positionen im Bundfuture? Wer kontrolliert ob Leerverkäufe echte Leerverkäufe sind und wie? Die BaFin? Hahahaha.
Staatsanleihen der Länder der Euro-Zone sind auch von dem Verbot betroffen, aber die werden auch im Ausland gehandelt, kann mir bitte einer erklären wie TINA (TINA ist die neue Angie) das shorten da verhindern will? So viele offene Fragen und die Ereignisse überschlagen sich gerade wieder mal, so dass ich das gar nicht alles bloggen kann, ich kann euch daher nur immer wieder auffordern informiert euch selbst. Da geht grade wieder mal einiges ab, wobei ich jetzt aber nicht glaube dass sich die Befürchtungen einiger Ausländischer Händler und Experten bestätigen werden, sowas halte ich trotz allem für überzogen.

“One bond trader said he expected Wednesday’s trading session to be one of the most volatile in living memory: “It will be complete chaos..”

Dabei völlig untergegangen ist in den Medien z.B. auch die Nachricht, dass der Senat in den USA den IWF zwingen will die Auszahlung von Krediten an Pleitestaaten zu verhindern. Dann müsste die US-Regierung künftig bei jedem IWF-Kredit prüfen, ob die Rückzahlung als sicher gelten darf … in other words bye bye Griechenland oder sonstiger EU Zuschuß durch die IWF, es sei denn, man lässt das wieder jemanden überprüfen der da so arbeitet wie die SEC.

Wir werden sehen was heute noch geht um 14:00 macht New York auf ist auf jeden Fall grad wieder mal spannend.

TL/DR I don’t think the ban is a bad idea, I just think Merkel has really lost the plot in terms of how to deal effectively with markets.

Mein Gott, endlich, möchte man schreien, wenn man so in die Medienlandschaft von heute guckt, da war doch echt zu lesen, “Nach vielem Hin und Her einigt sich die Regierungskoalition auf eine Forderung nach einer internationalen Finanztransaktionssteuer.”
Orly? ist ja jetzt nicht so, dass Attac und etwas verantwortungsvollere Ökonomen sowas schon seit knapp 40 Jahren fordern. Ihr verzeiht aber, wenn ich da trotzdem meine Zweifel hege, und zwar aus politischen sowie aus wirtschaftlichen Gründen. Nochmal für alle zum mitschreiben, ja ich bin für eine Finanztransaktionssteuer ich schreibe hier bloß meine Bedenken und Anmerkungen  dazu nieder, k?

Politisch:

1. es ist bisher nur die “Einigung auf die Forderung”, also warscheinlich will man (die CDU vor allem) hier Boden gut machen, den man mit so 750Milliarden “Rettungspaketen” (Rettungspacket ist das neue Geldverbrennen) z.B. in NRW verloren hat. Forderungen gibts wie Sand am Meer, Mindestlohn bei der SPD, Abzug aus Afghanistan bei den Grünen, die Steurreform und die dazugehörige Erklärung, die auf einen Bierdeckel passt bei der FDP, BGE bei den Linken, eine reine Forderung ist für mich nicht mehr als das Übliche “seht her wir tun doch was” Gelaber, die Presse lässt das alles ganz toll aussehen, aber dem Gelaber folgt meistens leider keine Umsetzung, oder haben wir irgendwas von diesen oben erwähnten “Forderungen” bereits? Wenn ihr wissen wollt, was demnächst so ab geht, schaut euch lieber die Dementi der Politiker an “Kein Geld für Griechenland”, “Keine Bad bank” (dabei haben wir jetzt bald eine ganz tolle große Bad Bank, die heisst EZB, die kaufen grade alle Wertlosgiftpapiere) usw.

2. man wird 1000000 Gründe finden warum das jetzt doch nicht geht, und dann wie z.B. bei der Bankenabgabe fadenscheinige Konstrukte bauen die zwar keine Lösung darstellen aber Trostpflaster für den Pöbel. Die Bankenabgabe z.B. kann die jeweilige Bank von der Steuer abgesetzten  (1Milliarde pro Jahr für alle Banken zusammen) und in nur 150 Jahren, wären wir für einen kleinen Bankencrash gerüstet, für ein bailoutpacket von 750 Milliarden (so es denn fällig wird) würden wir nur ca. lockere 500 Jahre mehr brauchen, also dann ist ja alles in Butter, schon  im Jahre 2660 des Herrn wären wir aber sowas von gerüstet für den totalen Crash, also aber sowas von bereit wären wir dann, bereiter gehts gar nicht.

Das Trostpflaster für diese Aktion hier ist auch schon in der Schublade und heisst “Finanzaktivitätssteuer”
dabei wird gar nichts reguliert sondern nur ein bisschen Steuer auf die Gewinne und Gehaltszahlungen von Bankern erhoben, da diese aber sowieso in der Regel nicht in Deutschland Steuern zahlen oder den Zumwinkel machen oder evtl. über Boni dieses System übergehen, ist das wieder mal nur eine Alibimaßnahme.

3. Ist euch eigentlich aufgefallen, dass in der Formulierung auch steht internationale Finanztransaktionssteuer? Da fällt mir spontan die alte Merkel Taktik ein, die sie vom Bimbeskanzler gelernt hat. Ist euch schonmal aufgefallen, dass sie oft Sätze mit  “Wir müssen alle zusammen”  oder “Gemeinsam”  oder “Nur durch gemeinsame Anstrengungen” etc. anfängt, das ist sehr bequem, denn hinterher kann man sich hinstellen und sagen. “Ja also wir wären ja für die Forderung gewesen aber x und y (in dem Fall z.B. London) wollten dann doch nicht und man hätte dann keine Mehrheit bekommen” blah. Das ist eine alte Taktik die auch die SPD schon so beim Mindestlohn angewandt hat (sie hätten die Mehrheit gehabt allerdings war der Koalitionspartner nicht einverstanden und bevor man streiten muss lässt man das dann lieber). Ich wette ein Bier, dass wir das demnächst wieder sowas in der Art in 1A Perfektion erleben werden. Übrigens, Sowohl die Parlamente von Frankreich als auch Belgien haben die Einführung der Tobin-Steuer beschlossen, allerdings nur, wenn alle EU-Mitgliedsländer diese einführen, here we go.

Wirtschaftlich:

Grundsätzlich ist die FTS aus meiner Sicht eine sinnvolle MAßnahme, allerdings gibt es natürlich auch bei solchen Sachen wirtschaftliche Ecken und Kanten. Hans Eichel (SPD) sagte 2001 mal  “Die Tobin-Steuer könnte nur funktionieren, wenn sie in allen Ländern der Welt eingeführt wird. Das ist illusorisch.” Was meine Theorie bezüglich der Dementi auch wieder bestätigt und an solchen Aussagen kann man auch sehen, wie lange das Thema schon gärt.

Die Aussage von Eisenhans selbst ringt mir ein klares “JEIN” ab, folgendes ist bei der Tobinsteuer aus wirtschaftlicher Sicht zu beachten…

1. Die zu erwartenden Milliardeneinnahmen (also die Riesenzahlen von bis zu 200 Milliarden im Jahr), die von Befürwortern der Tobinsteuer/Finanztransaktionssteuer ins Feld geführt werden, werden warscheinlich um ein Vielfaches geringer ausfallen als angenommen, der Markt wandert dann nämlich eben ab, denn wenn ich hier keine Kohle mehr mit z.B. Devisenhandel machen kann, dann zieh ich eben mit meiner Kohle nach Japan oder in die USA um. Oder was glaubt ihr warum auf den ganzen Offshore Inselchen so viele Banken rumstehen? Deswegen, wäre es auch so enorm wichtig sich Gedanken darüber zu machen, was z.B. mit England passiert, die wären meiner Meinung nach im Arsch, deren “Wirtschaftswachstum” findet nur noch auf dem Papier statt, wenn dort das Kapital dann abwandert, müssen wir dann ein Bailoutprogramm für GB auflegen oder werden dann die 750 Phantommilliarden fällig? Und zwingen wir die dann in den Euroraum? Deswegen haben die übrigens auch gerade da gar keinen Bock drauf.

2. Dann wären da noch so 2- 71285 andere Detailfragen offen. Wie soll das Geld verteilt werden? Die Steuer würde nur an den Finanzplätzen enstehen, also Frankfurt, London, etc. was ist mit den Griechen oder Polen, kriegen die nix? Und warum sollten die dann zustimmen, wenn sie nichts davon haben? Wird Obama mitziehen, der ja selbst nur Präsident von Bänkersgnaden zu sein scheint? Ich weiss, dass eine Menge Ökonomen gegen eine isolierte Einführung dieses Instruments in Europa sind, und es noch 100Fragen gibt, da der Teufel , wie immer, im Details steckt und man enorme Verluste gegenüber dem “Rest der Welt befürchtet”, wie ich schon mal geschrieben habe, der erste der den Kopf rausstreckt bekommt ihn warscheinlich abgemäht, aber auf der anderen Seite, irgend einer muss Anfangen, sonst wird das nichts und ich glaube dazu fehlt allen der Mut.

3. Was ich aus Wirtschaftlicher Sicht aber auch befürchte, ist, dass in dieser ganzen Debatte der wesentliche Punkt übersehen wird. Selbst wenn die ganzen positiven Effekte der FTS eintreten (es gibt keinen Praktischen Test, dass die Liquidität tatsächlich zurückgeht und die Volatilität abnimmt etc.) und auch die befürchteten Negativen Effekte ausbleiben (ich schreibe bewusst “die befürchteten”, weil viele der Argumente der Gegner, vornehmlich Banken, sind blanke Angstmacherei) Z.B., dass das Risikomanagement durch die Wertverzerrung schwieriger wird, welches Risikomanagement? Das Risiko der Banken wurde bisher immer durch den Steuerzahler aufgefangen, wir haben Bad Banks für die der Staat haftet, der nächste der mit so einem Argument kommt, den dreh ich durch den Wolf! Oder auch, dass, “das Kapital gesamtwirtschaftlich nicht mehr optimal eingesetzt wird und letztlich so auch der realwirtschaftliche Investitionsprozess gestört wird” WOOT??? Ich fange jetzt nicht an das zu kommentieren, ich hoffe jeder hier hat soviel Hirn zu erkennen was für ein ausgemachter Scheißdreck das Argument ist und wenn nicht, kann er gern bei mir nachfragen. Selbst dann wenn all das positive hoffentliich Eintritt und das Negative ausbleibt, selbst dann gibt es noch Bedenken.

Meine wichtigste Sorge ist, dass dabei vergessen wird, dass die FTS nicht die Ursache der derzeitigen Probleme lösen kann.

Kurzfristig orientierte Spekulanten waren ja auch nicht unbedingt der Auslöser der Krise. Die Blasen bauen sich langsam auf, die Probleme liegen in der bilanzierten Bewertung und dem Rating bestimmter Papiere, die Immobilienblase z.B. entstand durch CDOs über Jahre, sowie dadurch, dass Risiken von Credit Default Swaps (CDS) anders als erwartet nicht zu Marktteilnehmern, die diese besser tragen konnten, übertragen wurden. Die Ausfälle einzelner Papiere und schließlich der Zusammenbruch des gesamten CDO-Marktes wurden nicht durch kurzfristige Handelsaktivitäten ausgelöst und hätten durch eine Finanztransaktionssteuer nicht gebremst oder verhindert werden können. Ähnliches gilt für den CDS-Markt oder auch für Abakus Deals a la Goldman Sachs, bei denen die eigenen Kunden abgezogen werden etc. etc.

Wenn ich es in einen Satz packen müsste, dann ist der dickste Kern des Problems immer noch, dass unsere Politik den Banken und anderen Marktteilnehmern ermöglicht zu spekulieren ohne das Risiko selbst zu tragen! Und davon lenkt die FTS im Moment, so gut ich sie finde, einfach ab!

In other words die FTS ist wäre ein erster Schritt in (aus meiner Sicht) die richtige Richtung, aber man darf auf keinen Fall vergessen, dass hier wieder nur Symptombekämpfung stattfindet. Und wir die gleichen Probleme wieder und wieder haben werden, sofern sich strukturell nichts ändert. Ausserdem zweifle ich auch stark daran, dass selbst wenn alles klappt unsere Politiker etwas Sinnvolles mit dem Geld anstellen würden

TL/DR Finanztransaktionssteuer hooray, so sie denn käme (woran der Autor zweifelt). Sie löst aber nicht die Essentiellen Probleme der Krise und der Wirtschaft.